Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende

SGB II - Gesetzesentwurf vom 16.06.2010

 

Änderungsantrag zur Drucksache 17/1555

 

Ergebnis der Beratungen der Änderungsanträge

Ergebnisse der Beratungen der interfraktionellen Bund-Länder-Arbeitsgruppe am 9./10. Juni 2010 zu den Änderungsanträgen zu den Gesetzentwürfen zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bundesrat Drucksache 226/10

Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 23.04.10

Zusammenstellung der schriftlichen Stellungnahmen

zur öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in Berlin am 7. Juni 2010 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP im Ausschuss für Arbeit und Soziales am 07.06.2010

Referentenentwurf Stand 2010-04-01: Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende

 

Referentenentwurf Stand 2010-04-01: Zulassungsverfahren Option

Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

Regelungstext Änderung des Grundgesetzes

Stand 2010-03-20

Regelungstexte und Erläuterungen zur Neuorganisation SGB II

Stand 2010-03-23

Stellungnahme des BMI zur 2/3-Mehrheit beim Optionsbeschluss

Stellungnahme zum Erfordernis einer 2/3-Mehrheit in den Kommunalparlamenten für die Stellung des Optionsantrags

Stellungnahme des Landes Hessen zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme des Landes Rheinland-Pfalz zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08 (?)

Stellungnachme des Landes Sachsen zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme des Landes Sachsen-Anhalt zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme des Deutschen Landkreistages zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme der BAG Wohlfahrtspflege zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme der BA zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Stellungnahme des Hauptpersonalrates der BA zum Referentenentwurf

 

Stellungnahme von ver.di zum Referentenentwurf

Stand 2010-04-08

Vorhergehende Entwürfe

Entwürfe und Stellungnahmen vor März 2010